Arbeitslosengeld II

Alleinerziehende im SGB II - Daten und Fakten

Viel wird über Alleinerziehende im SGB II – Bezug gesprochen und noch mehr vermutet. Hinzu kommt die häufig verbreitete Auffassung, dass gefühlt alle Alleinerziehenden arbeitslos zu Hause sitzen und ihre Kinder erziehen.

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Halber Mehrbedarf für Alleinerziehende beim Wechselmodell

Der Mehrbedarf für Alleinerziehende ist ein zusätzlich zur Regelleistung gewährter Bestandteil des Arbeitslosengeld II. Er wird unabhängig von der konkreten Höhe des Bedarfs gewährt, wenn bei einem/einer Leistungsberechtigten die besondere „Bedarfssituation der Alleinerziehung“ vorliegt.

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Menschenwürde gilt auch für Kinder: Bundesverfassungsgericht korrigiert Kinderregelsatz

Kinder sind nicht 0,6 Erwachsene. Diese Kritik des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) am Kinderregelsatz hat das Bundesverfassungsgericht heute bestätigt. Es hat die Ermittlung der Regelsätze als nicht mit der Menschenwürde vereinbar bezeichnet.

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Und sie lohnt sich doch!

Der Paritätische Wohlfahrtsverband legt eine Expertise vor, die die Mähr vom mangelnden Lohnabstand widerlegt.

Landauf, landab wird seitens neo-konservativer und/oder -liberaler Kreise die These vertreten, die Regelsätze oder Sozialleistungen müssten verringert werden, da Erwerbstätige bald weniger Geld hätten als diejenigen im SGB-II-Bezug.

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Die Rechnung geht nicht auf

Das Bundesarbeitsministerium rechnet. Es rechnet, wie viel Kinder und auch Erwachsene zum Leben brauchen. Den Auftrag hat die Regierung vom Bundesverfassungsgericht bekommen: Im Februar 2010 wurde entschieden, dass das System der Regelsatzbemessung in der Grundsicherung (SGB II) verfassungswidrig ist.

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Wichtige Informationen zur Neuregelungen beim Elterngeld ab 2011

Am 26. November 2010 werden die geplanten Gesetzesänderungen zum Bundeselterngeld- und -elternzeitgesetz (BEEG) im Bundesrat abschließend beraten. Obwohl damit das Gesetzgebungsverfahren noch nicht als abgeschlossen gelten kann, ist aber davon auszugehen, dass die geplanten Regelungen zum 1.1.2011 wirksam werden.

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Bildungs- und Teilhabepaket: bis 30. April 2011 Anträge auf rückwirkende Erstattung stellen!

Leistungsberechtigte in der Grundsicherung nach SGB II und SGB XII sowie Kinder und Jugendliche aus Familien, die Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten, haben Anspruch auf rückwirkende Erstattung des neuen Bildungs- und Teilhabepakets. Zu den enthaltenen Leistungen gehören u.a. Zuschüsse zu Mittagsverpflegung und Lernförderung.

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Stiefkindunterhalt im SGB II vorm Bundesverfassungsgericht

Der Verband Alleinerziehender Mütter und Väter hat in einem aktuell laufenden Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme abgegeben:

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Was ist neu in 2012?

Höhe der Regelsätze

Der neue Anpassungsmechanismus für die Regelbedarfe beim Arbeitslosengeld II und Sozialgeld greift: Alleinstehende erhalten seit dem Januar 2011 künftig 374, Partner/innen 337 Euro.

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